Lesebericht: Antonio Scurati, »Faschismus und Populismus«

Stürzende Imperien««Die neue weiße Reihe bei Cotta bündelt immer wieder, präzise auf den Punkt gebracht, Überlegungen zu den großen Fragen unserer Zeit. Im vorliegenden Buch meldet sich Antonio Scurati zu Wort und erklärt die Zusammenhänge zwischen Faschismus und Populismus. Es lohnt sich, »Faschismus und Populismus« zu lesen und seine Gedankengänge genau nachzuvollziehen, da es seinen Lesern von heute den Blick auf die Praktiken der Populisten schärft, die unsere Parlamente erobern, obwohl sie mit der parlamentarischen Demokratie fremdeln. Dieses Buch ist auch ein Weckruf. Seid wachsam gegenüber den Populisten, ihr Treiben ist durchschaubar, man muss nur genau hinsehen. Lasst Euch nicht verführen, denn irgendwann ist es zu spät, so könnte das Resümee dieses Buches lauten.

I. Faschismus. Antonio Scurati, Literaturwissenschaftler und Autor des mehrbändigen Romanzyklus über Mussolini »M« erklärt in dem Essay »Faschismus und Populismus« (übers. v. E. Heinemann, Stuttgart: Cotta 2024), warum die populistischen Extremisten, die sich nicht unbedingt links oder rechts einordnen lassen, unseren Demokratien so gefährlich werden. Wie konnte es dazu kommen? „Dass das Gefühl für Geschichte verloren ging, ist eine der großen geistigen Unzulänglichkeiten unserer Zeit, die in vielerlei Hinsicht eine privilegierte Epoche ist“ (S. 9). Es sei zu Beginn des Millenniums gewesen: „Wir verloren die Fähigkeit, uns vom großen Strom der Zeit, die von fernher kam und in die Ferne strömte noch getragen zu werden…“ (S. 11). Das sei kein Grund, sich zu verstecken, zumal gerade eine rechtsextreme Partei in Italien die Regierung übernommen hat. Wird die Verbindung zur Geschichte von ihr einfach gekappt oder neu interpretiert werden? Da die Debatte bisher ausgeblieben sei, befürchtet Scurati, dass es zu einem „aufwiegelnden und gehässigen Revisionismus“ (S. 14) kommen werde.

Es sind die Erfahrungen, die Scurati bei der Niederschrift des Romanzyklus über Mussolini »M« gesammelt hat, die sein historisches Bewusstsein geschärft haben. Im neuen Millennium verstärkten sich die revisionistischen Geschichtsdarstellungen und die Propaganda von offen neofaschistischen Gruppen und es gab immer neue Grenzüberüberschreitungen geprägt vom nationalen Bewusstsein. So erlitt die demokratische Grundeinstellung einen offensichtlichen Schaden, während zur gleichen Zeit Populisten auf dem Vormarsch waren (vgl. S. 21).

Den deutschen Ausdruck Vergangenheitsbewältigung gebe es nicht im Italienischen. Mit der Erzählung des Faschismus aus der Sicht des Antifaschismus hofft Scurati, seinen Teil dazu beitragen zu können, dass die Vergangenheit besser verstanden werde. Sein Befund scheine sich mit aktuellen Lage Italiens zu bestätigen. An dieser Stelle präzisiert Scurati seine Einschätzung: die Parteien, die heute die Demokratien herausfordern, seien Nachfahren des populistischen, nicht des faschistischen Mussolinis, der den Faschismus konzipiert und die politische Praxis eingeführt hat, die heute als „souveränistischer Populismus“ (S. 28 f.) bezeichnet wird. Mit der Unterstützung der Arditi und der Gründung der Italienischen Kampfverbände begann der Faschismus, immer geprägt von Gewalt: „Die Gewalt ist das Alpha und Omega des Faschismus“ (S. 39).

II. Populismus. Die folgenden identifizierten Merkmale des Populismus ergaben sich für Scurati auch aus seiner Arbeit an »M«:

1. Autoritäre Personalisierung ist eines der Kennzeichen, die auf Verführung hinweisen, wenn der Populist sich mit dem Volk gleichsetzen will. Personalisierung entsteht immer, wenn eine Person für die Partei bzw. gar für ein ganzes Volk stehen will. 2. Antiparlamentarische Polemik, die sich aus der Gleichsetzung mit dem Volk ergibt und die Vielfalt der Meinungen im Parlament verunglimpft sowie einfache Lösungen anbietet. 3. Führung durch Nachfolgen wird Mussolinis Leitsatz werden, Taktik statt Strategie, ständiger Verrat. 4. Politik der Angst. Die vermeintlichen Gefahren ständig beschwören, den Niedergang allen vor Augen führen, nicht Hoffnung, sondern Angst verbreiten. Jetzt ist das Ziel fast erreicht: 5. Die Angst in Hass verwandeln, wie Mussolini dies ausdrücklich wünschte. 6. Das moderne Leben vereinfachen: Die Migranten seien der Feind, so wie damals die Sozialisten. Das Verführungskonzept von Mussolini funktioniere heute noch, so Scurati. 1.-6. definiert den Autoritarismus, den die Extremen wie auch Trump sich auf ihre Fahnen geschrieben haben. Dazu kommt die Kommunikation, die sich nicht widerspruchsduldend an die primitiven Instinkte der Menschen richte: „Der Faschismus ist keine Komödie, sondern eine Tragödie“ (S. 80).

Im Nachwort erinnert Scurati schließlich an den Fall der Berliner Mauer und heute nach 20 Jahren sei er sich der „Illusion der ewigen Demokratie“ (S. 83) bewusst.

Antonio Scurati
Faschismus und Populismus
Aus dem Italienischen von: Enrico Heinemann
Stuttgart: klett-Cotta 2024, 96 Seiten, broschiert
ISBN: 978-3-7681-9861-5

Lesebericht: Peter Heather, John Rapley, »Stürzende Imperien«

Jetzt ist die Taschenbuchausgabe von Peter Heather, John Rapley, »Stürzende Imperien« bei Klett-Cotta erschienen. Hier der Lesebericht von 2024:

Peter Heather, Professor für mittelalterliche Geschichte am New College in Oxford, lehrt zurzeit am King’s College in London. John Rapley unterrichtet politische Ökonomie an der Universität in Cambridge und am Johannesburg Institute for Advanced Studies. Beide Autoren zeichnen ein düsteres Bild vom Niedergang des Westens, der mit der Jahrtausendwende eingesetzt hat: Das Bruttoinlandsprodukt der westlichen Länder sinkt, die Migrantenströme wurden zu einem immer größeren Problem, die populistischen Strömungen bieten auch keine Lösungen, sondern akzentuieren mit ihren simplen Lösungen eher noch den Niedergang.

Dem Westen gelingt angesichts der Herausforderungen durch neue Zentren in der Welt keine geeignete Antwort, so wie auch in den westlichen Staaten Finanzprobleme aus dem Ruder laufen, die Verschuldung steigt. Immer mehr wird die Globalisierung als gescheitert empfunden. Wurde der Containerhandel als Antrieb für den weltweiten Handel einst gefeiert, so merkt der Westen, wie er seinen Teil zu einer Entwicklungshilfe beiträgt, die so nicht geplant war. Die dritte Welt gewinnt ein neues Selbstbewusstsein, das auch einen WTO-Gipfel scheitern ließ. So einfach wie früher kann der Westen seine Handelsbedingungen nicht mehr formulieren. Und schließlich ist da auch der Aufstieg Chinas, den beide Autoren als eine außergewöhnliche Zeitenwende bezeichnen, die in einem starken Kontrast zu Russland stehe.

Das Bild, das Heather und Rapley vom Westen zeichnen, könnte düsterer nicht sein. Niedergang überall, rundherum aufstrebende Kräfte in den Peripherien. Eine Krise in den 90er Jahren, die mit staatlichen Hilfen beantwortet wurde, was aber nur zu einem erstmal letzten Aufbäumen des Westens führte und zum Streit der Ökonomen über Sparmaßnahmen und einer staatlichen Ausgabenpolitik. Schon werden Steuermodelle in Frage gestellt und es zeigen sich erste Protestreaktionen, die diese Steuerlast nicht mehr mittragen wollen. Ganz zu schweigen von dem Teufelskreis anfänglicher Proteste, zunehmender Instabilität, die durch zu Autorität neigenden Systemen oder Regierungen, zunehmend möglicherweise mit der Missachtung von (Menschen-)Rechten und dann auch mit Gewalt beantwortet werden. (Auch Paul Lynch widmet sich auf fiktionaler Ebene diesem Thema in seinem Roman „Das Lied des Propheten“ (Klett-Cotta, 2024)).

Diese Liste enthält nur eine Auswahl der vielen Faktoren, an denen der Niedergang des Westens abzulesen ist. Beide Autoren suchen nach Erklärungen und Rezepten, um diesen Abstieg nach einer dreihundert Jahre langen Vorherrschaft über den Planeten zu verhindern. Sie erinnern uns daran, wie das Römische Reich nach einer vergleichbaren Blütezeit mit großer Ausdehnung eine Epoche des Niedergangs und schließlich des Zerfalls erlebte.

Peter Heather und John Rapley schreiben eine Art parallele Geschichte und vergleichen auf beinahe jeder Seite ihres Buches Vorgänge, Ereignisse, Tendenzen und Entwicklungen des Westens mit der römischen Geschichte. So systematisch, wie sie das machen, könnte man auch manchmal Zweifel bekommen, ob die Geschichte sich wirklich wiederholt. Aber genau darin liegt die Spannung ihrer Darstellung, die zu einer Diskussion über Ursachen und Konsequenzen des Abstiegs des Westens anregen soll. Im Zentrum steht dabei immer wieder die Frage nach der Art und Weise, wie Rom mit den Bedrohungen und Angriffen aus seiner Peripherie umgegangen ist. In den Augen beider Autoren gibt es genügend Beispiele, die es erlauben, den Niedergang Roms mit der Entwicklung des Westens zu vergleichen.

Beeindruckend sind die Kenntnisse der beiden Autoren über das Wirtschaftsgefüge der Spätantike, mit denen sie die Sozialgeschichte der letzten Jahrhunderte Roms interpretieren und immer neue Ansatzpunkte zum Vergleich mit dem heutigen Westen aufdecken. Natürlich erinnert man sich an Gibbons Studie über den Verfall und Untergang des römischen Reichs und beide Autoren zeigen, wieso seine Darstellung heute korrigiert werden muss; dabei stützen sie sich auch auf Ergebnisse er Archäologie und zeigen Handelswege mit Konsequenzen auf, von denen Gibbon nichts ahnte.

Immer wieder rechtfertigen beide Autoren ihren Vergleichs-Ansatz: Rom und der Westen gerieten „zum Zeitpunkt ihres vermeintlichen Wohlstandsmaximums“ in eine Krise, ihre Epizentren verschoben sich und Zentren außerhalb ihres Einflussbereiches stiegen auf. Für beide liege darin der Keim ihres eigenen Niedergangs. Die Autoren beharren auf ihrer Idee, Rom und den Westen miteinander zu vergleichen. Dies dürfe aber keinesfalls nur hinsichtlich der Migrationswellen geschehen, sondern auch die Funktionsweise des imperialen Systems müsse berücksichtigt werden, woraus sich ihrer Meinung nach weitere Vergleichspunkte ergeben.

Und dennoch diskutieren beide Autoren auch die Migration, weil ihr Problem sehr viel umfangreicher sei und sich keinesfalls nur mit Größenordnungen beschreiben lasse. So ließen sich die „‘Barbareneinfälle‘ der spätrömischen Zeit“ […] keinesfalls mit den Migrationsströmen unserer Zeit vergleichen“. Ein Migrationsstopp ist in ihren Augen „ein Patentrezept für den absoluten wirtschaftlichen Niedergang“.

Der Vergleich der Endzeit des Römischen Reiches mit der heutigen Situation des Westens führt beide Autoren dazu, dem Westen zu raten, römische Fehler nicht zu wiederholen. Ein ganzes Bündel von Ratschlägen tragen sie vor, darunter die Mahnung, mit neu entstehenden Zentren, wie China nicht um jeden Preis in Konfrontation zu treten, sondern zunächst in der eigenen Peripherie nach Verbündeten zu suchen, die bisher zum Westen in einem Konkurrenzverhältnis gestanden haben.

Nicht jeder Leser wird manchen Vergleich zwischen dem Westen und Roms gleichermaßen bewerten, dennoch ist die Methode der beiden Autoren ein sehr inspirierender Ansatz, um die aktuellen Probleme des Westens besser zu verstehen, die populistischen Sirenentöne der Rechtsextremen fachgerecht beantworten und Lösungsvorschläge zugunsten des Westens diskutieren zu können.

Peter Heather, John Rapley
Stürzende Imperien
Rom, Amerika und die Zukunft des Westens
Aus dem Englischen von: Thomas Andresen
Stuttgart: Klett-Cotta, 1. Auflage 2026, 288 Seiten, broschiert
ISBN: 978-3-608-98922-9

Die Hermann-Lietz-Schule auf Schloss Bieberstein lädt zur Summerschool 2026 ein

Die Hermann-Lietz-Schule auf Schloss Bieberstein lädt zur Summerschool 2026 ein

LIETZ INTERNAT SCHLOSS BIEBERSTEIN
Lädt zur > Summerschool mit Segelfliegen
vom 01.08.2026 bi 14.08.2026

Zum Herunterladen Flyer Summerschool 2026 – Segelfliegen auf der Wasserkuppe

Segelfliegen lernen auf der Wasserkuppe – Wohnen im Schloss.

ABHEBEN. ERLEBEN. WACHSEN.
Zwei Wochen, die dich beflügeln – in jeder Hinsicht.

Tauche ein in zwei unvergessliche Wochen voller Abenteuer, Freiheit und neuer Perspektiven bei der Summerschool im LIETZ Internat Schloss Bieberstein. Vom 01.08. bis 14.08.2026 erwartet dich eine einzigartige Kombination aus Segelfliegen, Gemeinschaft und Schlossleben mitten in der faszinierenden Natur der Rhön. Auf der Wasserkuppe, dem größten Segelflugzentrum der Welt, lernst du gemeinsam mit erfahrenen Fluglehrern die Grundlagen des Segelfliegens. Spüre das Kribbeln beim Start, genieße den Blick über endlose Horizonte und entdecke, wie es sich anfühlt, selbst abzuheben. Dabei wohnst du in einem historischen Schloss mit modernem Komfort und erlebst eine besondere Atmosphäre voller Inspiration und Zusammenhalt. Neben der Flugausbildung erwarten dich spannende Aktivitäten, gemeinsame Erlebnisse und neue Freundschaften, die weit über den Sommer hinaus bleiben. Die Summerschool bietet dir die Chance, Verantwortung zu übernehmen, Selbstvertrauen aufzubauen und über dich hinauszuwachsen.
Hier lernst du nicht nur das Fliegen, sondern auch Teamgeist, Mut und Begeisterung für neue Herausforderungen.

Auf unserem Blog > Erinnerungen an die Hermann-Lietz-Schule auf Schloss Bieberstein

Die Teilnahme kostet 2.500 € und beinhaltet Unterkunft, Verpflegung, Flugausbildung, Betreuung sowie das gesamte Programm. Teilnehmen können Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren mit einem ärztlichen Flugtauglichkeitszeugnis und einer Körpergröße bis maximal zwei Meter. Wenn du bereit bist, Neues zu entdecken und unvergessliche Erinnerungen zu sammeln, dann ist diese Summerschool genau das Richtige für dich. Sichere dir jetzt deinen Platz und werde Teil eines Sommers, der dich beflügelt!

Jetzt bewerben: www.lietz-schulen.de/schloss-bieberstein/informationen/kontakt

Hermann-Lietz-Schule auf Schloss Bieberstein

Konrad-Adenauer-Stiftung: Analysen & Argumente Europäische Union – der steinige Weg zum globalen Stabilitätsanker. Ergebnisse der Panorama-Analyse 2026

Johanna Hohaus und Tim Peter haben für die Konrad-Adenauer-Stiftung habt in ihrer Reihe „Analysen & Argumente“ die Ergebnisse der Panorama-Analyse 2026 unter dem Titel „Europäische Union – der steinige Weg zum globalen Stabilitätsanker“ veröffentlicht:

Die Panorama-Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung ist eine multithematische Standortbestimmung der Entwicklung der Europäischen Union und ihres Umfelds im Jahresvergleich. Sie umfasst drei Dimensionen: (I) Innovation und Wettbewerbsfähigkeit, (II) Europapolitische Ausrichtung der Mitgliedstaaten und (III) Globales Umfeld. Diesen liegen jeweils fünf Indikatoren zugrunde, die sich wiederum auf mehreren Kriterien pro Indikator gründen. In dieser Studie werden die Hauptergebnisse der Panorama-Analyse 2026 präsentiert.

Konrad-Adenauer-Stiftung:   Analysen & Argumente Europäische Union – der steinige Weg zum globalen Stabilitätsanker. Ergebnisse der Panorama-Analyse 2026

Die Panorama-Analyse zeigt, dass die Europäische Union im geopolitisch angespannten Umfeld zunehmend als Stabilitätsanker gilt. Fortschritte gibt es vor allem bei Nachhaltigkeit und gesellschaftlicher Resilienz, während Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft gegenüber China unter Druck geraten. Trotz einzelner Blockaden bleibt die EU handlungsfähig und sollte nach dem Machtwechsel in Ungarn Reformen wie mehr Mehrheitsentscheidungen im Rat vorantreiben. International sollen die EU und ihre Mitgliedstaaten gemeinsam mit anderen Mittelmächten die regelbasierte Weltordnung stärken; die erfolgreiche Handelsagenda gilt dabei als wichtiger erster Schritt.

Benefizkonzerte in Berlin zugunsten der neuen Bach-Orgel in Riga

Benefizkonzerte in Berlin zugunsten der neuen Bach-Orgel in RigaDer Förderverein Orgel Dom Riga e.V. setzt sich dafür dafür ein, dass im Dom zu Riga eine neue Barockorgel nach dem Vorbild von Heinrich Andreas Contius (1708–1795) entstehen kann. Als „Bach-Orgel“ gedacht, soll sie ein barockes Gegenstück zur berühmten romantischen Walcker-Orgel bilden – und Riga um eine weitere, originale Klangwelt zu bereichern. Dieses Instrument soll mehr sein als ein Neubau: Es geht um einen eigenständigen barocken Klangpol – transparent, lebendig und stilistisch überzeugend, gebaut mit heutiger Präzision und in enger Orientierung an historischen Vorbildern.

Im Frühjahr/Sommer 2026 veranstaltet der Förderverein Orgel Dom Riga e.V. noch zwei Benefizkonzerte an Wegscheider-Orgeln in und bei Berlin. Die Konzertreihe verbindet hohe Spielkunst mit persönlicher Nähe zum Instrument: Renommierte Organistinnen und Organisten gestalten die Abende gemeinsam mit engagierten Studierenden der UdK und weiteren Künstlern.

3. Juni 2026 19 :30 Uhr
19.30 Uhr Alte Pfarrkirche Pankow
Kantorin Rudite Livmane & Freunde

14. Juni 2026 17 :00 Uhr
17.00 Uhr Heilandskirche Sacrow
(Potsdam)
Prof. Henry Fairs, UdK Berlin

Eintritt frei. Spenden erbeten.

Zum Herunterladen: > Flyer: Benefizkonzerte zugunsten der Bachorgel in Riga

Die Konzertreihe verbindet hohe Spielkunst mit einem
persönlichen Zugang zum Instrument: Renommierte
Organistinnen und Organisten gestalten die Abende gemein-
sam mit engagierten Studierenden der UdK Berlin. So trifft
Erfahrung auf frische Neugier – und das Publikum erlebt die
Orgel als lebendiges Konzertinstrument.

Förderverein Orgel Dom Riga e.V.
www.orgel-dom-riga.de

Stellenangebot: Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) am Hermann-Lietz-Internat Schloss Bieberstein

Die Einsatzstelle – das Schloss Bieberstein -, liegt außerhalb des Ortes Hofbieber, ca. 13 km östlich von Fulda und befindet sich in der Kernzone des Biospährenreservats Hessische Rhön.
Mehr zum Schloss: www.bieberstein.de
und hier: Erinnerungen an die Hermann-Lietz-Schule auf Schloss Bieberstein

Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) am Hermann-Lietz-Internat Schloss Bieberstein
> https://www.lietz-schulen.de/schloss-bieberstein/informationen/schloss-bieberstein-als-arbeitgeber#stellenangebot

Umfeld

Die Einsatzstelle liegt außerhalb des Ortes Hofbieber, ca. 13 km östlich von Fulda und befindet sich in der Kernzone des Biospährenreservats Hessische Rhön. Die Rhöngemeinde verfügt über eine gute Versorgungsinfrastruktur mit Einkaufsmöglichkeiten, Arzt, Apotheke, Gastronomie, Post. Anschluss an den ÖPNV und Freibad von der Einsatzstelle in Laufweite.

Der Ort bietet sich als Ausgangspunkt für Wanderungen sowie für Rad- und Mountainbike-Touren an. Die nahe gelegene Wasserkuppe bietet weitere Freizeitmöglichkeiten.

Einsatzstelle

Die Hermann-Lietzschule Bieberstein ist ein Oberstufeninternat in freier Trägerschaft und bietet derzeit ca. 100 Schülerinnen und Schülern von der 10. Klasse bis zum Schulabschluss (Abitur/Fachabitur) ein Zuhause. Neben der zum Schulgelände gehörenden historischen Schlossanlage pachtet das Internat einen großer Schulgarten mit Streuobstwiese, der in Kooperation mit einer Schäferin und als Teil des reformpädagogischen Profils zusammen mit den Schülerinnen und Schülern extensiv und naturnah bewirtschaftet wird.

Ihre Aufgaben:

  • Mitarbeit bei der Instandhaltung des Schlossgeländes. Dies umfasst die Pflege von Beeten, Wegen und Rasenflächen, Schnitt von Sträuchern und Stauden. Dabei ist die kontinuierliche Umgestaltung zu einer naturnahen, klimagemäßen Anlage ein Anliegen.
  • Mitarbeit im Schulgarten (Baumschnitt, Kompostierung, Instandhaltungstätigkeiten) Unterstützung der erlebnispädagogischen Arbeit im Regelbetrieb (Anleiten von Schülergruppen bei gärtnerischen Tätigkeiten).
  • Vorbereitung und Durchführung umwelt- bzw. erlebnispädagogischer Aktionen und Projekte (z.B. Apfelernte, Projektwoche, Wochenend-Aktivitäten)

> Bitte weiterlesen.

Stellenangebot: Latein lehren in der Hermann-Lietz-Schule auf Schloss Bieberstein

Hermann-Lietz-Schule Schloss Bieberstein
Das Lietz Internat Schloss Bieberstein ist eine staatlich anerkannte Internatsschule mit ca. 100 Schülerinnen und Schülern der gymnasialen Oberstufe. Es ist ein renommiertes, reformpädagogisch ausgerichtetes Internat mit einer 120-jährigen Geschichte. Die Schule sucht zum 01.08.2026 eine Lehrkraft (m/w/d) für das Fach Latein; das Begleitfach ist beliebig.

Die Anzeige steht auf der Website der Schule: Lateinlehrer/in gesucht.

Mehr zum Schloss Bieberstein: Tatsächlich steht in den Internaten dieser Stiftung ganzheitliches Lernen mit Kopf, Herz und Hand im Mittelpunkt, wobei Gemeinschaft und Kommunikation eine zentrale Rolle spielen. Durch ein strukturiertes Orientierungs- und Coachingkonzept mit zusätzlichen Veranstaltungen wird soziale Verantwortung, Austausch und persönliche Haltung gefördert. Feste Rituale (das Klingeln beim Essen mit den Ansagen oder die Lernstunden oder die wöchentliche – weltliche – Kapelle mit vielen kulturellen Themen, Musik und Lesungen , klare Regeln und ein ausgewogenes Verhältnis von Lernen und Erholung schaffen einen sicheren Rahmen für individuelle Entfaltung. Selbständigkeit wird durch viele Aktivitäten ganz gezielt gefördert… Lesen Sie bitte weiter: > Erinnerungen an die Hermann-Lietz-Schule auf Schloss Bieberstein

Die Unbeliebtheit des Kanzlers?

Katja Thorwarth deutet am 4.5.2026 in der Frankfurter Rundschau Warum Merz der unbeliebteste Kanzler in der Geschichte Deutschlands ist
und zählt wie ein (schlechter) Lehrer alles auf, was seinen Schüler auf einer betonierten 5 hält, Versetzung nicht in Sicht, da kann der Schüler strampeln, wie wer will.

Ja, „Mit Vier-Tage-Woche und Work-Life-Balance werden wir den Wohlstand dieses Landes nicht erhalten können“ fällt ihm auf die Füße, weil es unglücklich formuliert war, falsch ist es denn noch nicht. Den Wohlstand, den wir haben, ist nicht selbstverständlich. Etc. „Schließlich legte er sich noch mit den Rentner:innen an, da die Altersvorsorge der gesetzlichen Rentenversicherung „allenfalls noch die Basisabsicherung“ sein dürfte.“ Ist doch ok. In diesem Satz steht nichts von einer Kürzung, sondern die Absicht deutet auf eine Verbesserung der Lage, was die Vorgängerregierungen nicht geschafft haben. Wenn Du alle Aussagen prüfst und ihnen einen Faktenscheck zukommen lässt, sind die Inhalte nicht falsch, ja, man sagt, der Ton macht die Musik und damit liegt de Kanzler nicht immer gut. Wenn der Ton doch nur besser wäre! Aber besserer Ton und keine Entscheidungen > Die Reformen, auf die Deutschland wartet… welche bis wann? das wäre echt katastrophal.

BILD und die Genauigkeit der Information

Eine Fallstudie. Es geht um den Bürgerdialog in Salzwedel: „Town-Hall“ mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am 30.4.2026 Tag des Lokaljournalismus“: > https://www.ardmediathek.de/video/phoenix-vor-ort/bundeskanzler-merz-im-buergerdialog/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvNTE5NjU5Nw und 20′ 38“: Eine Teilnehmerin erinnert den Bundeskanzler daran, dass sie ihn eingeladen habe: „Ich habe Sie zu meiner Beerdigung eingeladen.“ Und sie fragt ihn nach seine bevorstehenden ansehnlichen Gehaltserhöhung. Dann kommt ihre Frage nach der Gerechtigkeit Der anstehenden Gesundheitsreform

Bild titelt am 2.5.2026:
Angefressen beim Bürgerdialog: Merz weist todkranke Wählerin schroff zurecht

Der Bildtitel „Merz weist todkranke Wählerin schroff zurecht. Sie fragte nach den Kürzungen im Gesundheitssystem“ lässt vermuten, der Kanzler habe sie wegen der Frage nach der Gesundheitsreform runtergeputzt, was natürlich nicht stimmt. Es ist richtig, dass nachdem sie gesagt hatte „ich habe sie zu meiner Beerdigung eingeladen“, und als von den 65.000 Euro für seine Tasche gesprochen wurde, der Kanzler wegen der ihm vorgeworfenen Erhöhung eher entschieden reagierte, statt sie „schroff“ zurechtzuweisen. Im ersten Teil seiner Antwort ging es also um seine Gehaltserhöhung (wobei der Kanzler – so ist es nicht – der Entscheidung von Dobrindt wohl vorgriff) nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Beamtengehälter… im zweiten Teil seiner Antwort verteidigte der Kanzler die Gesundheitsreform. Die Frage der Bürgerin zielte auf die Gerechtigkeit der Gesundheitsreform. Die BILD vermischt die beiden Antworten, so macht BILD Meinung…

> Dobrindt kürzt Merz-Gehaltsplus zusammen: So viel mehr bekommen Kanzler und Minister jetzt – MERKUR, 20.4.2026

Die Reformen, auf die Deutschland wartet… welche bis wann?

Eben hat mir ein Gesprächspartner gesagt, die Bundesregierung tue nichts. Der Eindruck scheint weit verbreitet zu sein und ist vielleicht eine Folge der Streitereien innerhalb der Koalition. Aber es scheint auch, dass die Koalition ihre bisherigen Erfolge nur schlecht verkaufen kann.

Die Bürger/innen warten auf Reformen, es komme nichts. Tatsächlich gibt es in Deutschland immer lautere Rufe nach Reformen, die nur von den Protesten übertönt werden, sowie Konturen einer Reform, wie die des Gesundheitssystems oder der Rente bekannt werden. Ja, es stimmt, die Wirtschaft wartet auf Impulse, die nun aufgrund der Auswirkungen des Krieges im Nahen Osten konterkariert werden. Umso mehr erscheint es notwendig, den Stand der Arbeit der Bundesregierung nach einem Jahr zu betrachten:

Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau haben eine herausragende, existentielle und übergeordnete Bedeutung für unser Land. Die Bundesregierung möchte, den Staat einfacher, digitaler und erfolgreicher zu machen. Mit Entlastungspaketen und der Modernisierungsagenda ist bereits einiges erreicht worden. Die Bürokratiekosten für die Wirtschaft – wie Regierungskreise dies erläuterten – sollen um 25 Prozent und der Erfüllungsaufwand für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger sowie Verwaltung um mindestens zehn Milliarden Euro sinken. Alleine im ersten Jahr der Legislaturperiode hat Bundesregierung Maßnahmen beschlossen, die in Höhe von über 3 Milliarden Euro entlasten. Dieser Weg wird, auch auf EU-Ebene, fortgesetzt.

Hie können einige Meilensteine genannt weden:

  • Mit dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat die Bundesregierung erstmals ein zentrales Ressort geschaffen, das sich ausschließlich der Digitalisierung und Modernisierung des Landes widmet.
    • Um diesen zentralen Aufgaben weiteren politischen Schub zu verleihen, hat das Kabinett den Staatssekretärsausschuss „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ eingesetzt.
    • Im Oktober verabschiedete die Bundesregierung die Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) – das umfassendste Programm für Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau der letzten Jahrzehnte. Im November fand das erste sogenannte Entlastungskabinett statt. Die Bundesregierung widmete ihre Kabinettssitzung einem Thema – dem Rückbau von Bürokratie – und legte einen konkreten Umsetzungsplan vor. Es wurden mehr als 50 weitere Maßnahmen eingebracht, die sukzessive in Gesetzesform gebracht werden, um substanzielle Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft in Höhe von mehreren Milliarden Euro zu erreichen.

> Digitales Bürokratiemeldeportal

    • Im Dezember verabschiedeten Bund und Länder die > föderale Modernisierungsagenda. Sie präsentiert mehr als 200 Maßnahmen für umfangreiche Vereinfachungen und Entlastungen, um konkret die Wirtschaft zu stärken und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern.

Die Beispiele sind zahlreich:

  • • Der in Kraft getretene „Bau-Turbo“ spart Zeit und Kosten beim Wohnungsbau  (Entlastungswirkung für die Verwaltung ca. 1,7 Milliarden Euro; Bürgerinnen und Bürger ca. 506 Millionen Euro; Wirtschaft 335 Millionen Euro.).
    • Mit dem 500 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögen Infrastruktur undKlimaneutralität investiert der Bund so massiv wie noch in Straßen, Schienen, Brücken u.a. Damit die Vorhaben zügig umgesetzt werden können, hat die Bundesregierung das Infrastruktur-Zukunftsgesetz auf den Weg gebracht. Künftig soll der Bau wichtiger neuer Verkehrsprojekte im „überragenden öffentlichen Interesse“ stehen. Dies verkürzt Planungs- und Genehmigungsverfahren entscheidend, Unternehmen sind mit deutlich weniger Bürokratie belastet.
    • Mit dem „Vergabebeschleunigungsgesetz“ kommen öffentliche Aufträge schneller zustande (Entlastungswirkung für die Verwaltung ca. 281,9 Millionen Euro; Wirtschaft 98,9 Millionen Euro). Investitionsmittel und Gelder aus dem Sondervermögen können schneller und zielgerichtet eingesetzt werden.
    • Ein weiteres Vorhaben ist die Unternehmensgründung innerhalb von 24 Stunden. Ziel ist eine vollautomatisierte, digitale Anmeldung binnen 24 Stunden, basierend auf einem
    länderübergreifenden Konzept.
    • Auch Maßnahmen zum Bürokratierückbau in der Pflege wurden bereits umgesetzt (Entlastungswirkung für die Wirtschaft ca. 46,5 Millionen Euro; Verwaltung ca. 12,8 Millionen Euro; Zeitersparnis Bürger ca. 487.000 Stunden) – mit konkreten Erleichterungen u.a. für Pflegepersonal, Pflegebedürftige sowie ihre Angehörigen.
    • Weitere zentrale Projekte der Modernisierungsagenda des Bundes sind in den vergangenen Monaten erfolgreich umgesetzt oder auf den Weg gebracht worden, z.B. der bereits verfügbare digitale Fahrzeugschein, die Rechenzentrumsstrategie als Grundlage für KI-Lösungen sowie eine innovationsfreundliche und unbürokratische Umsetzung der KI-Verordnung in Deutschland.
    • Zudem sieht die föderale Modernisierungsagenda von Bund und Ländern weitere bürgernahe Erleichterungen (u.a. die Ausweitung automatisierter Steuererklärungen) sowie Entlastungen für die Wirtschaft (u.a. den Abbau von Berichts- und Dokumentationspflichten). Dazu gehört auch die verstärkte Nutzung von sogenannten Genehmigungsfiktionen. Das bedeutet, dass Anträge von Unternehmen als genehmigt gelten, wenn eine Behörde nicht in einer bestimmten Frist widerspricht.
    • Eine konkrete Entlastung für Familien aus den Vorhaben der föderalen Modernisierungsagenda: Das Kindergeld – eine der wichtigsten Geldleistungen an Familien – soll ab Frühjahr 2027 ohne Antrag ausgezahlt werden. Ziel ist es, Eltern durch Bürokratierückbau gerade in der Zeit nach der Geburt zu entlasten. Die Umstellung soll in zwei Stufen erfolgen. Die Familienkasse wird die relevanten Informationen künftig nach dem „Once-Only-Prinzip“ über den Datenaustausch der Verwaltung erhalten.

Witschaftsimpulse werden überall erwartet. Eines de Probleme sind die hohen Energiepreise:

Die Bundesregierung hat mit mehreren lang- und kurzfristigen Maßnahmenpaketen die Energiepreise gesenkt: Jährlich 10 Milliarden Euro sparen Unternehmen und Verbraucher im Jahr seit dem 1.1.2026 durch sinkende Netzentgelte Dank des Bundeszuschusses von 6,5 Mrd. Euro für 2026 und die Abschaffung der Gasspeicherumlage. Die Stromsteuersenkung wurde auf das europäisch zulässige Mindestmaß verstetigt und entlastet 600 0000 Unternehmen des produzierenden Gewerbes sowie der Land- und Forstwirtschaft. Zudem entlastet die Bundesregierung Bürgerinnen und Bürger sowie Betriebe angesichts der durch die Iran-Krise gestiegenen Spritpreise. So soll die Mineralölsteuer um circa 17 Cent pro Liter Benzin und Diesel für zwei Monate reduziert werden – insgesamt eine Entlastung um rund 1,6 Milliarden Euro. Ein Industriestrompreis wird energieintensive Industrieunternehmen entlasten. Das stärkt die Wirtschaft im internationalen Wettbewerb, vom Taschentuch- oder Schraubenhersteller bis zur Stahl- und Kupferindustrie. Der Industriestrompreis ergänzt die Strompreiskompensation, die dauerhaft gelten und auf weitere Branchen ausgeweitet werden soll.

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